INFORMATIONEN ZUM DATENSCHUTZ

Für das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz hat ein verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten hohe Priorität. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. In diesen Datenschutzinformationen setzen wir Sie über die wichtigsten Aspekte der Verarbeitung ihrer Daten in Kenntnis. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber informieren, welche personenbezogenen Daten wir von Ihnen erheben und warum wir das tun.

Inhaltsübersicht

Allgemeine Informationen

  • Verantwortliche Stelle

  • Behördlicher Datenschutzbeauftragter des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz

  • Personenbezogene Daten

  • Empfänger der personenbezogenen Daten

  • Betroffenenrechte

  • Beschwerderecht bei datenschutzrechtlichen Verstößen

  • Weitere allgemeine Hinweise

Besondere Informationen zu Datenverarbeitungen

  • Datenverarbeitung bei Kontaktaufnahme

  • Datenverarbeitung bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten

  • Datenverarbeitung im Rahmen von Bewerbungsverfahren

  • Datenverarbeitung in Rahmen von Veranstaltungen und Foto- und Videoaufnahmen

  • Datenverarbeitungen bei Bestellungen von Informationsmaterial

  • Datenverarbeitungen bei Presseverteilern/Newsletter

  • Datenverarbeitung bei der Antragstellung zur „Glücksspielabgabe“

  • Datenverarbeitung im Rahmen der Nutzung dieser Internetseite

  • Matomo Analytics

  • Cookies

Allgemeine Informationen

Verantwortliche Stelle

Verantwortliche Stelle im Sinne von Artikel 4 Ziffer 7 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist das
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz des Landes Brandenburg

Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam
Telefon: 0331-866 0
Fax: 0331-866 1533
E-Mail: poststelle@mwaek.brandenburg.de oder verschlüsselt
poststelle.krypto@mwaek.brandenburg.de

Das Ministerium wird vertreten durch Herrn Minister Daniel Keller.

Behördliche Datenschutzbeauftragte des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz ist:

Christina Gemmert
Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam
Telefon: 0331 – 866 1710
Fax: 0331 – 866 1533
E-Mail: datenschutz@mwaek.brandenburg.de

Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden können, Ihre Identität zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie Ihr Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer, E-Mailadresse, der Betreff und Ihre Nachricht.

Informationen, die nicht mit Ihrer Identität in Verbindung gebracht werden (wie zum Beispiel Anzahl der Nutzer der Seite), fallen nicht darunter. Sie können unser Online-Angebot grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität nutzen.

Empfänger der personenbezogenen Daten

Die von Ihnen eingegebenen personenbezogenen Daten verwenden wir nur zu dem von Ihnen gewünschten Zweck und nur innerhalb der Landesregierung beziehungsweise der mit dem jeweiligen Service beauftragten Behörden, Dienststellen und Institutionen. Wir geben sie nicht ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung an Dritte weiter. Soweit wir gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetstruktur der Landesregierung zur Rechts- und Strafverfolgung erforderlich ist, werden wir Ihre Daten an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.

Soweit Ihre personenbezogenen Daten von uns elektronisch verarbeitet werden, erfolgt der technische Betrieb der Webserver, auf dem die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt, durch den:

Brandenburgischer IT-Dienstleister (Auftragsverarbeiter)
Steinstraße 104-106
14480 Potsdam
Telefon: +49 331 39-0
E-Mail: poststelle@zit-bb.brandenburg.de

Zur Verhinderung und Abwehr von Angriffen auf die Informationstechnik des Landes können Protokolldaten auf Grundlage von § 16 Absatz 3 Brandenburgisches E-Government-Gesetz an das Computersicherheits-Ereignis- und Reaktionsteam (CERT) weitergeleitet werden (Näheres siehe unter Protokollierung).

Betroffenenrechte

Nach der Datenschutz-Grundverordnung stehen Ihnen folgende Rechte zu:

Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Artikel 15 DSGVO).

Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Artikel 16 DSGVO).

Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Artikel 17, 18 und 21 DSGVO).

Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Artikel 20 DSGVO).

Im Falle der Erteilung einer Einwilligung in die Datenverarbeitung haben Sie das Recht, diese jederzeit zu widerrufen (Artikel 7 Absatz. 3 DSGVO).

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die öffentliche Stelle, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde:

Sie haben gemäß Artikel 77 DSGVO zudem das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.

Beschwerderecht bei datenschutzrechtlichen Verstößen

Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde, wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden. Die zuständige Aufsichtsbehörde können Sie wie folgt kontaktieren:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow
Telefon: 033203- 356 – 0
Fax: 033203 – 356 – 49
E-Mail: poststelle@LDA.brandenburg.de

Weitere allgemeine Hinweise

Minderjährigenschutz:

Kinder und Personen unter 16 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln, es sei denn die Zustimmung der Eltern oder Sorgeberechtigten (Träger der elterlichen Verantwortung) wurde erteilt (Artikel 8 Absatz 1 DSGVO). Die Zustimmung muss ausdrücklich in der Nachricht vermerkt sein (Artikel 8 Absatz 2 DSGVO). Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen an, wissentlich sammeln wir diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.

Links zu Webseiten anderer Anbieter:

Unser Online-Angebot enthält Links zu Webseiten anderer Anbieter. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter die Datenschutzbestimmungen einhalten.

Besondere Informationen zu Datenverarbeitungen

Datenverarbeitung bei Kontaktaufnahme

Der telefonische, schriftliche oder elektronische Kontakt mit dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz ist mit der Verarbeitung der von Ihnen gegebenenfalls mitgeteilten persönlichen Daten verbunden.

Als personenbezogene Daten gelten sämtliche Informationen, mit denen Ihre Person bestimmt werden kann und die zu Ihnen zurückverfolgt werden können – also beispielsweise Ihr Name, Ihre E-Mailadresse und Telefonnummer. Diese Daten werden von uns verarbeitet, wenn Sie uns diese über die auf dieser Internetseite aufgeführten Kontaktwege von sich mitteilen, zum Beispiel, wenn Sie mit uns per E-Mail, Schreiben in Kontakt treten.

Zweck der Verarbeitung:

Diese personenbezogenen Daten werden von uns verarbeitet, um Ihr Anliegen bearbeiten zu können. Die uns auf diese Weise von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten verarbeiten wir nur zu dem Zweck, zu dem Sie und diese bei der Korrespondenz zur Verfügung stellen. Kommunikationsdaten (z. B. Postanschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer), die wir im Rahmen Ihrer Anfrage erhalten, werden wir gegebenenfalls nutzen, um Sie zu kontaktieren und um Ihr Anliegen zu beantworten.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung:

Ihre Daten werden auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e, Absatz 3 DSGVO in Verbindung mit § 5 Absatz 1 Brandenburgisches Datenschutzgesetz (BbgDSG) verarbeitet.

Dauer der Speicherung:

Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per E-Mail oder Kontaktformular erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten (§ 6 Absatz 2 der Gemeinsamen Geschäftsordnung für die Ministerien des Landes Brandenburg vom 15. März 2016 in Verbindung mit § 7 Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in der Landesverwaltung Brandenburg – Registraturrichtlinie und dem Aktenplan des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz) erforderlich ist.

Datenverarbeitung bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten

Zweck der Verarbeitung:

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz verarbeitet im Rahmen der Zuständigkeiten für die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten personenbezogene Daten. Diese Datenverarbeitungen dienen dem Zwecke der Verfolgung, Ahndung und Vollstreckung von Ordnungswidrigkeiten.

Rechtsgrundlage:

Ihre personenbezogenen Daten werden auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e und Absastz 3 DSGVO in Verbindung mit § 5 Absatz 1 BbgDSG und § 47 OWiG verarbeitet.

Dauer der Speicherung:

Ihre personenbezogenen Daten löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten (§ 6 Absatz 2 der Gemeinsamen Geschäftsordnung für die Ministerien des Landes Brandenburg vom 15. März 2016 in Verbindung mit § 7 Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in der Landesverwaltung Brandenburg – Registraturrichtlinie und dem Aktenplan des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz) erforderlich ist.

Datenverarbeitung im Rahmen von Bewerbungsverfahren

Wir verarbeiten Daten, die Sie uns im Zusammenhang mit Ihrer Bewerbung zugesendet haben, um Ihre Eignung für die Stelle zu prüfen und das Bewerbungsverfahren durchzuführen. Sofern Sie das Bewerbungsverfahren erfolgreich absolvieren und ein Arbeits- bzw. Dienstverhältnis mit Ihnen zustande kommt, werden Ihre Daten von uns zum Zwecke der Eingehung und Durchführung des Arbeits- bzw. Dienstverhältnisses verarbeitet.

Erforderlichkeit der Bereitstellung von Daten und mögliche Folgen der Nichtbereitstellung:

Wir benötigen Ihre Daten, um Ihre Bewerbung bearbeiten zu können. Wenn Sie die erforderlichen Daten nicht angeben, können Sie im Rahmen des Bewerbungsverfahrens nicht berücksichtigt werden. Die Angabe von Gesundheitsdaten, wie unter anderem vorliegende Behinderung, Schwerbehinderung oder Gleichstellung ist für Sie freiwillig. Ohne Angaben der Gesundheitsdaten können die aus dem Teil 3 Neunten Buchs Sozialgesetzbuch erwachsenen Rechte jedoch nicht ausgeübt und kann den diesbezüglichen Pflichten nicht nachgekommen werden.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung:

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Artikel 88 Absatz 1 DSGVO in Verbindung mit § 94 Absatz 1 Landesbeamtengesetz bzw. § 26 Absatz 1 BbgDSG. Soweit besondere Kategorien von personenbezogenen Daten im Sinne des Artikels 9 Absatz 1 DSGVO verarbeitet werden (zum Beispiel Gesundheitsdaten wie Daten zur Schwerbehinderung oder Gleichstellung), erfolgt die Verarbeitung dieser Daten auf Grundlage von Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe b DSGVO in Verbindung mit § 26 Absatz 3 BbgDSG.

Dauer der Speicherung:

Ihre Daten werden sechs Monate nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens gespeichert. Sollte ein Arbeits- bzw. Dienstverhältnis mit uns zustande kommen, werden die Daten auch nach Ablauf von sechs Monaten gespeichert und verarbeitet. In diesen Fällen werden die Daten so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für die Durchführung und Abwicklung des Arbeits- und Dienstverhältnisses erforderlich ist.

Empfänger der Daten:

Ihre personenbezogenen Daten werden innerhalb der Behörde an die fachlich zuständigen Bearbeiter und Dienstvorgesetzten nur soweit weitergegeben, als dies für die Durchführung des Bewerbungsverfahrens erforderlich ist. Die zu beteiligenden Interessenvertretungen (Gleichstellungsbeauftragte, Personalrat) erhalten im Rahmen Ihrer gesetzlichen Aufgaben Kenntnis von Ihren Bewerbungsunterlagen.

Wir nutzen für den Bewerbungsprozess und – im Falle für die Eingehung eines Dienst- oder Arbeitsverhältnisses – für die Verarbeitung der Personaldaten im Zeiterfassungssystem (Zeus®) den Brandenburgischen IT-Dienstleister (ZIT). Dieser kann im Zusammenhang mit der Wartung und Pflege der Systeme ggf. auch Kenntnis von Ihren personenbezogenen Daten erhalten. Wir haben mit dem ZIT einen sog. Auftragsverarbeitungsvertrag abgeschlossen, der sicherstellt, dass die Datenverarbeitung in zulässiger Weise erfolgt.

Im Falle der Eingehung eines Dienst- oder Arbeitsverhältnisses werden Ihre personenbezogene Daten innerhalb der Behörde sowie an die Zentrale Bezügestelle des Landes Brandenburg weitergeben, soweit dies zur Eingehung, Durchführung, Beendigung und Abwicklung des Dienst- oder Arbeitsverhältnisses oder zur Durchführung innerdienstlicher, planerischer, organisatorischer, personeller, sozialer oder Haushalts- und kostenrechnerischer Maßnahmen, insbesondere zu Zwecken der Personalplanung und des Personaleinsatzes erforderlich ist oder in einer Rechtsvorschrift, einem Tarifvertrag oder einer Dienst- und Betriebsvereinbarung vorgesehen ist. Eine darüber hinausgehende Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte außerhalb des öffentlichen Bereichs ist nur dann zulässig, wenn die Empfängerin oder der Empfänger ein rechtliches Interesse dargelegt, der Dienstverkehr es erfordert oder Sie Ihre Einwilligung erklärt haben.

Daten, die im Rahmen des Bewerbungsverfahrens erhoben werden

Das MWAEK speichert im Zusammenhang mit der Durchführung des Gründungspreises Brandenburg 2026 im Rahmen der Online-Bewerbung, Bewerbungsprüfung, Jurierung und Dokumentation des Wettbewerbes sowie für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit folgende personenbezogenen Daten.

Vor- und Nachname
Firmenname
Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort
E-Mail-Adresse
Telefonnummer (optional)
Website
Unterlagen zur Nachweisführung bzgl. der Zulassungsvoraussetzungen

Einwilligung zu Bild- und Tonaufnahmen:

Die Daten werden sowohl durch das MWAEK als auch im Auftrag des MWAEK durch die VATERBLUT GmbH unter Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verarbeitet. Im Zuge der Online-Bewerbung werden die persönlichen Daten mit ausdrücklicher Einwilligung der Bewerberinnen und Bewerber erhoben und für die Bewerbungsprüfung genutzt. Im Rahmen der Jurierung werden die persönlichen Daten den Jurymitgliedern zugänglich gemacht. Für die Dokumentation des Wettbewerbes sowie für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit werden ausschließlich die Vor- und Zunamen und/oder Firmennamen sowie die Ortsangaben von Wohn- oder Firmensitz verwendet. Die Daten werden streng zweckgebunden ausschließlich im Rahmen des Gründungspreis Brandenburg 2026 verarbeitet und nicht zu einem anderen Zweck weiterverarbeitet.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung:

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. e DSGVO die Rechtsgrundlage.

Dauer der Speicherung:

Die anfallenden personenbezogenen Daten, die wir per E-Mail oder Kontaktformular erhalten, löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten (§ 6 Absatz 2 der Gemeinsamen Geschäftsordnung für die Ministerien des Landes Brandenburg vom 15. März 2016 in Verbindung mit § 7 Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in der Landesverwaltung Brandenburg – Registraturrichtlinie und dem Aktenplan des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz) erforderlich ist.

Datenverarbeitung in Rahmen von Veranstaltungen und Foto- und Videoaufnahmen

Zweck der Verarbeitung:

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz ist Organisator und Mitorganisator von Veranstaltungen. Zur Vorbereitung und Durchführung dieser Veranstaltungen verarbeiten wir ggf. personenbezogene Daten der Teilnehmer (z. B. Namen und Kontaktdaten), um zum Beispiel Anwesenheits- und Gästelisten zu erstellen oder Zugangskontrollen zu ermöglichen. Möchten Sie nicht, dass wir Ihre Daten verarbeiten, ist eine Teilnahme an der Veranstaltung ggf. nicht möglich. Bei diesen Veranstaltungen werden gegebenenfalls auch Fotos und Videos aufgenommen, die wir für unsere Öffentlichkeitsarbeit verwenden.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung:

Die personenbezogenen Daten werden auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 5 Absatz 1 BbgDSG verarbeitet.

Dauer der Speicherung und Widerrufsrecht bei Foto- und Videoaufnahmen:

Ihre personenbezogenen Daten löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten (§ 6 Absatz 2 der Gemeinsamen Geschäftsordnung für die Ministerien des Landes Brandenburg vom 15. März 2016 in Verbindung mit § 7 Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in der Landesverwaltung Brandenburg – Registraturrichtlinie und dem Aktenplan des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz) erforderlich ist.

Sie haben das Recht, der Veröffentlichung von Fotos und Videos, auf denen Sie erkennbar sind, zu widersprechen. Für einen Widerspruch wenden Sie sich bitte an folgende E-Mail-Adresse: pressestelle@mwaek.brandenburg.de

Datenverarbeitungen bei Bestellungen von Informationsmaterial

Zweck der Verarbeitung:

Im Falle von Bestellungen (zum Beispiel von Informationsmaterial, Broschüren) werden die angegebenen personenbezogenen Daten (Vorname, Nachname, Firma, Straße/Hausnummer, Postleitzahl, Ort, E-Mail-Adresse) nur für die Übersendung der gewünschten Veröffentlichung durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz und der mit dem Broschüren-Versand beauftragten Unternehmen beziehungsweise für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung:

Die personenbezogenen Daten werden auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 5 Absatz 1 BbgDSG verarbeitet.

Dauer der Speicherung:

Ihre personenbezogenen Daten löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den verfolgten Zweck erforderlich ist.

Datenverarbeitungen bei Presseverteilern/Newslettern

Zweck der Verarbeitung:

Ihre Daten werden verarbeitet, um Ihnen Pressemitteilungen und andere Presseinformationen von uns zukommen zu lassen, sofern Sie sich zum Versand über den Presseverteiler angemeldet haben. Die uns auf diese Weise übermittelten personenbezogenen Daten werden ausschließlich für diesen Zweck verwendet. Wir speichern hierfür Ihre E-Mail-Adresse, Ihren Vor- und Zunamen und für den Fall, dass ein postalischer Versand erfolgen soll, Ihre Anschrift sowie den Namen der Institution, für die Sie tätig werden, sofern Sie uns diesen mit übermittelt haben.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung:

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Ihre Einwilligung gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO.

Dauer der Speicherung/Widerruf:

Ihre uns von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten speichern wir bis auf Widerruf. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung in die Datenverarbeitung jederzeit zu widerrufen (Artikel 7 Absatz 3 DSGVO), zum Beispiel per an folgende E-Mail an pressestelle@mwaek.brandenburg.de. Wir werden Ihre Daten in diesem Falle unter der Voraussetzung des Art. 17 DSGVO löschen.

Datenverarbeitung bei der Antragstellung zur „Glücksspielabgabe“

Im Rahmen der Bearbeitung von Anträgen auf Gewährleistung einer Zuwendung „Glücksspielabgabe“ verarbeitet das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz Ihre personenbezogenen Daten. Wir benötigen Ihre Daten, um Ihren Antrag bearbeiten zu können. Wenn Sie die erforderlichen Daten nicht angeben, können Sie im Rahmen des Zuwendungsverfahrens nicht berücksichtigt werden.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung:

Die personenbezogenen Daten werden auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 5 Absatz 1 BbgDSG verarbeitet.

Dauer der Speicherung und Widerrufsrecht bei Foto- und Videoaufnahmen:

Ihre personenbezogenen Daten löschen wir, sobald die Speicherung nicht mehr für den verfolgten Zweck oder im Zusammenhang mit damit ausgelösten Verwaltungsvorgängen und den hierfür geltenden Aufbewahrungspflichten (§ 6 Absatz 2 der Gemeinsamen Geschäftsordnung für die Ministerien des Landes Brandenburg vom 15. März 2016 in Verbindung mit § 7 Richtlinie für das Bearbeiten und Verwalten von Schriftgut in der Landesverwaltung Brandenburg – Registraturrichtlinie und dem Aktenplan des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz) erforderlich ist.

Datenverarbeitung im Rahmen der Nutzung dieser Internetseite

Protokollierung:

Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite aus dem Angebot der Landesregierung Brandenburg und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei gespeichert. Diese Daten sind nicht personenbezogen; wir können also nicht nachvollziehen, welcher Nutzer welche Daten abgerufen hat.

Im Einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:

  • Name der abgerufenen Datei,

  • Datum und Uhrzeit des Abrufs,

  • übertragene Datenmenge,

  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war,

  • Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers.

 

Nicht gespeichert wird die IP-Adresse des Rechners, von dem die Anfrage abgeschickt wurde. Personenbezogene Nutzerprofile können daher nicht gebildet werden. Die gespeicherten Daten werden nur zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt.

Cookies

Auf unserer Internetseite werden sogenannte Cookies eingesetzt.

Cookies sind kleine Text-Informations-Dateien, die von unserer Internetseite gesendet und von Ihrem Browser während des Zugriffs auf Ihrem Computer abspeichert werden. Sie können die Nutzung von Cookies unterbinden, indem Sie die Cookie-Funktion in Ihrem Browser deaktivieren. Wenn Sie dies tun, können Sie jedoch gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen des Internetangebotes des Ministeriums vollumfänglich nutzen. Wie Sie die Nutzung von Cookies unterbinden, entnehmen Sie bitte der Anleitung Ihres Browser-Herstellers.

Der Einsatz technisch nicht erforderlicher Cookies sowie vergleichbarer Technologien erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß § 25 Abs. 1 TTDSG i. V. m. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Die Einwilligung kann jederzeit über die Cookie-Einstellungen widerrufen werden.

Bereitstellung des Onlineangebotes und Webhosting:

Wir verarbeiten die Daten der Nutzer, um ihnen unsere Online-Dienste zur Verfügung stellen zu können. Zu diesem Zweck verarbeiten wir die IP-Adresse des Nutzers, die notwendig ist, um die Inhalte und Funktionen unserer Online-Dienste an den Browser oder das Endgerät der Nutzer zu übermitteln.

  • Verarbeitete Datenarten: Nutzungsdaten (z. B. besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten); Meta-, Kommunikations- und Verfahrensdaten (z. B. IP-Adressen, Zeitangaben, Identifikationsnummern, Einwilligungsstatus); Inhaltsdaten (z.B. Eingaben in Onlineformularen).

  • Betroffene Personen: Nutzer (z.B. Webseitenbesucher, Nutzer von Onlinediensten).

  • Zwecke der Verarbeitung: Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit; Informationstechnische Infrastruktur (Betrieb und Bereitstellung von Informationssystemen und technischen Geräten (Computer, Server etc.).). Sicherheitsmaßnahmen.

  • Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).

Hosting

Für die Bereitstellung unseres Onlineangebotes nutzen wir Speicherplatz, Rechenkapazität und Software eines externen Hosting-Dienstleisters.

Dienstanbieter:
IONOS SE
Elgendorfer Str. 57
56410 Montabaur
Deutschland

Mit dem Hosting-Dienstleister wurde ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.

 Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:

  • Bereitstellung Onlineangebot auf gemietetem Speicherplatz: Für die Bereitstellung unseres Onlineangebotes nutzen wir Speicherplatz, Rechenkapazität und Software, die wir von einem entsprechenden Serveranbieter (auch „Webhoster“ genannt) mieten oder anderweitig beziehen; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).

  • Zugriffsdaten und Logfiles: Der Zugriff auf unser Onlineangebot wird in Form von sogenannten Server-Logfiles protokolliert. Zu den gespeicherten Daten können gehören:

    • Name der abgerufenen Webseite

    • Datum und Uhrzeit des Abrufs

    • übertragene Datenmenge

    • Meldung über erfolgreichen Abruf

    • Browsertyp und -version

    • Betriebssystem

    • Referrer-URL

    • IP-Adresse

    • anfragender Provider

Die Verarbeitung erfolgt aus Sicherheitsgründen (z. B. zur Abwehr von DDoS-Angriffen) und zur Sicherstellung der Stabilität und Integrität unserer Systeme.

Rechtsgrundlage:
Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO).

Speicherdauer:
Die Logfile-Daten werden für maximal 30 Tage gespeichert und anschließend gelöscht oder anonymisiert, sofern keine sicherheitsrelevanten Ereignisse eine längere Aufbewahrung erfordern.

  • E-Mail-Versand und -Hosting: Die von uns in Anspruch genommenen Webhosting-Leistungen umfassen ebenfalls den Versand, den Empfang sowie die Speicherung von E-Mails. Zu diesen Zwecken werden die Adressen der Empfänger sowie Absender als auch weitere Informationen betreffend den E-Mailversand (z. B. die beteiligten Provider) sowie die Inhalte der jeweiligen E-Mails verarbeitet. Die vorgenannten Daten können ferner zu Zwecken der Erkennung von SPAM verarbeitet werden. Wir bitten darum, zu beachten, dass E-Mails im Internet grundsätzlich nicht verschlüsselt versendet werden. Im Regelfall werden E-Mails zwar auf dem Transportweg verschlüsselt, aber (sofern kein sogenanntes Ende-zu-Ende-Verschlüsselungsverfahren eingesetzt wird) nicht auf den Servern, von denen sie abgesendet und empfangen werden. Wir weisen darauf hin, dass bei der Kommunikation per E-Mail trotz technischer Sicherungsmaßnahmen Sicherheitslücken nicht vollständig ausgeschlossen werden können. Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO). 

  • Newsletter und Double-Opt-In-Verfahren
Wenn Sie sich zu unserem Newsletter anmelden, verwenden wir das sogenannte Double-Opt-In-Verfahren. Das bedeutet, dass wir Ihnen nach Ihrer Anmeldung eine E-Mail an die angegebene Adresse senden, in der wir Sie um Bestätigung Ihrer Anmeldung bitten. Erst nach Bestätigung wird Ihre Anmeldung wirksam.
    Zur Dokumentation des Anmeldeverfahrens speichern wir den Zeitpunkt der Anmeldung, den Zeitpunkt der Bestätigung sowie die IP-Adresse, um die Anmeldung entsprechend den rechtlichen Anforderungen nachweisen zu können. Rechtsgrundlage ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO. Erfolgt keine Bestätigung innerhalb von [z. B. 14 Tagen], werden die Daten automatisch gelöscht.

Content-Management-System (WordPress)

Unsere Website wird mit dem Content-Management-System WordPress betrieben. WordPress ist eine Open-Source-Software, die auf unserem Server bei unserem Hosting-Dienstleister installiert ist.

Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:

  • Kontaktformular: Wenn Nutzer über unser Kontaktformular, E-Mail oder andere Kommunikationswege mit uns in Kontakt treten, verarbeiten wir die uns in diesem Zusammenhang mitgeteilten Daten zur Bearbeitung des mitgeteilten Anliegens; Rechtsgrundlagen: Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO), Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).

  • Kontaktformulare (Gravity Forms): Für die Bereitstellung von Formularen nutzen wir das WordPress-Plugin Gravity Forms. Die von Nutzern in das Formular eingegebenen Daten werden zur Bearbeitung der jeweiligen Anfrage verarbeitet und auf unserem Server gespeichert. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO (Vertragserfüllung oder vorvertragliche Maßnahmen) sowie – soweit einschlägig – Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.

  • Mailjet: Mit dem Dienstanbieter wurde ein Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen. E-Mail-Versand- und E-Mail-Versand- und Automatisierungsdienste; Dienstanbieter: Mailjet SAS,13-13 bis, rue de l’Aubrac, 75012 Paris, Frankreich; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://www.mailjet.de. Datenschutzerklärung: https://www.mailjet.de/privacy-policy.

  • Webanalyse mit Matomo: Wir verwenden zur bedarfsgerechten Gestaltung und fortlaufenden Optimierung unseres Onlineangebotes die Open-Source-Webanalyse-Software Matomo. Matomo wird auf unserem eigenen Server bei unserem Hosting-Dienstleister IONOS SE betrieben (Self-Hosting). Eine Übermittlung von Daten an Dritte oder in Drittstaaten findet nicht statt.
    Art und Umfang der Verarbeitung: Zur Analyse des Nutzungsverhaltens werden folgende Daten verarbeitet:

    • aufgerufene Seiten

    • Datum und Uhrzeit des Zugriffs

    • Referrer-URL

    • Browsertyp und -version

    • verwendetes Betriebssystem

    • anonymisierte IP-Adresse

Die IP-Adresse wird vor der Speicherung gekürzt (IP-Anonymisierung), sodass ein Personenbezug nicht mehr hergestellt werden kann. Es werden keine Nutzerprofile über mehrere Websites hinweg erstellt. Eine Zusammenführung der Daten mit anderen Datenquellen erfolgt nicht. Wir verwenden Matomo in einer Konfiguration ohne geräteübergreifendes Tracking, ohne Fingerprinting sowie ohne Marketing- oder Werbefunktionen.
Cookies: Matomo wird in einer Konfiguration ohne Tracking-Cookies betrieben. Es werden keine Analyse-Cookies auf Ihrem Endgerät gespeichert.
Rechtsgrundlage: Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage unseres berechtigten Interesses an einer datenschutzfreundlichen Reichweitenmessung und Optimierung unseres Onlineangebotes gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.
Widerspruchsmöglichkeit (Opt-Out): Sie können der anonymisierten Analyse Ihres Nutzungsverhaltens jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, das die weitere Erfassung Ihrer Daten verhindert.

  • BorlabsCookie: Einwilligungsmanagement: Verfahren zur Einholung, Protokollierung, Verwaltung und des Widerrufs von Einwilligungen, insbesondere für den Einsatz von Cookies und ähnlichen Technologien zur Speicherung, Auslesen und Verarbeitung von Informationen auf Endgeräten der Nutzer sowie deren Verarbeitung; Dienstanbieter: Ausführung auf Servern und/oder Computern unter eigener datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit; Website: https://de.borlabs.io/borlabs-cookie/. Weitere Informationen: Es werden eine individuelle Nutzer-ID, Sprache sowie Arten der Einwilligungen und der Zeitpunkt ihrer Abgabe serverseitig und im Cookie auf dem Gerät der Nutzer gespeichert.

  • UpdraftPlus: Backup-Software und Backup-Speicherung; Dienstanbieter: Simba Hosting Ltd., 11, Barringer Way, St. Neots, Cambs., PE19 1LW, GB; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://updraftplus.com/; Datenschutzerklärung: https://updraftplus.com/data-protection-and-privacy-centre/. Grundlage Drittlandtransfers: Angemessenheitsbeschluss (GB).

 Plugins und eingebettete Funktionen sowie Inhalte:

Wir binden in unser Onlineangebot Funktions- und Inhaltselemente ein, die von den Servern ihrer jeweiligen Anbieter (nachfolgend bezeichnet als „Drittanbieter“) bezogen werden. Dabei kann es sich zum Beispiel um Grafiken, Videos oder Stadtpläne handeln (nachfolgend einheitlich bezeichnet als „Inhalte“).

Die Einbindung setzt immer voraus, dass die Drittanbieter dieser Inhalte die IP-Adresse der Nutzer verarbeiten, da sie ohne die IP-Adresse die Inhalte nicht an deren Browser senden könnten. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte oder Funktionen erforderlich. Wir bemühen uns, nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Drittanbieter können ferner sogenannte Pixel-Tags (unsichtbare Grafiken, auch als „Web Beacons“ bezeichnet) für statistische oder Marketingzwecke verwenden. Durch die „Pixel-Tags“ können Informationen, wie der Besucherverkehr auf den Seiten dieser Webseite, ausgewertet werden. Die pseudonymen Informationen können ferner in Cookies auf dem Gerät der Nutzer gespeichert werden und unter anderem technische Informationen zum Browser und zum Betriebssystem, zu verweisenden Webseiten, zur Besuchszeit sowie weitere Angaben zur Nutzung unseres Onlineangebotes enthalten als auch mit solchen Informationen aus anderen Quellen verbunden werden.

  • Verarbeitete Datenarten: Nutzungsdaten (z. B. besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten); Meta-, Kommunikations- und Verfahrensdaten (z.B. IP-Adressen, Zeitangaben, Identifikationsnummern, Einwilligungsstatus).

  • Betroffene Personen: Nutzer (z.B. Webseitenbesucher, Nutzer von Onlinediensten).

  • Zwecke der Verarbeitung: Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit.